Urteilsdatenbank
Die Urteilsdatenbank gliedert Entscheidungen nach Themen, Gerichte und einschlägigen Normen. Suchen Sie Urteile eines bestimmten Gerichts finden Sie diese im Gerichtsverzeichnis unter dem betreffenden Gericht sortiert nach Jahrgang bzw. Thema. (mehr)
Gerichtsverzeichnis
Hier finden Sie die Ortsverzeichnisse ausgewählter Gerichte sortiert nach Gerichtszweigen und deren Urteile. Die Entscheidungen sind sortiert nach dem rechtsprechenden Gericht und dem Aktenzeichen.
| FinanzgerichteDie Finanzgerichte sind zuständig für alle Streitigkeiten um Steuern und Abgaben mit dem Finanzamt. Oberstes Gericht der Finanzgerichtsbarkeit ist der Bundesfinanzhof. (mehr) |
| SozialgerichtsbarkeitDie Sozialgerichte untergliedern sich in die Sozialgerichte, Landessozialgerichte und das Bundessozialgericht als Revisionsinstanz. (mehr) |
| VerfassungsgerichteDas Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und die Verfassungsgerichte der Länder im Verzeichnis und mit der Entscheidungssammlung (mehr) |
| PatentgerichtePatentgerichte entscheiden über die Errichtung und das Erlöschen von Patenten sowie Verfahrensfragen zu Erteilung eines Patentes (mehr) |
| Europäischer Gerichtshof (EuGH)Die Adresse, Webverzeichnis und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof (mehr) |
